Allgemeine Geschäftsbedingungen moJack (AGB)

1. Anwendungsbereich

Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind das Angebot und die Dienstleistungen von autronic AG im Bereich vom Portal moJack. Das Angebot ist freibleibend. Mit der Nutzung der Dienstleistungen akzeptieren die Kunden den Inhalt der Geschäftsbedingungen einschliesslich deren weitere Bestandteile. Die Kunden haben die Geschäftsbedingungen und die weiteren Bestandteile regelmässig zu konsultieren und erklären, dem jeweils aktuellen Inhalt durch den Gebrauch der Dienstleistung zuzustimmen. Änderungen der Geschäftsbedingungen oder weiterer Bestandteile treten mit der Veröffentlichung auf der Website www.moJack.ch oder durch direkte Informierung der Kunden (z.b. per E-Mail) in Kraft.

Die Kunden verpflichten sich zur Beachtung der Hinweise und Regeln für die einzelnen Dienstleistungen, wie z.b. die der allgemein gültigen Netiquette und die Chatiquette.

2. B. Angebot, Pflichten und Rechte von autronic

autronic bietet ihren Kunden verschiedene Dienstleistungen im Bereich mobiler Unterhaltung an, wie z.b. Download von Ruftönen, Games und Bildern oder SMS-Chat. Die Dienstleistungen werden zum Teil kostenlos und zum Teil kostenpflichtig angeboten.

autronic kann die Dienstleistungen jederzeit ausbauen, ändern oder beenden.

autronic bemüht sich, die Dienstleistungen im Rahmen des technisch Möglichen und wirtschaftlich Vernünftigen zu erbringen. autronic übernimmt keine Gewähr für das störungsfreie Funktionieren, Qualität und Verfügbarkeit der Dienstleistungen. autronic gibt keine Zusicherung und übernimmt keine Haftung bezüglich Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Recht- und Zweckmässigkeit, Verfügbarkeit sowie Zustellung der Informationen.

Das Überspielen der vom Nutzer angeforderten Inhalte (Ruftöne, Games, Bilder, Logos) erfolgt in der Regel sofort, spätestens innerhalb von 60 Minuten. Dies gilt nicht, solange die Übertragung aufgrund von Störungen der Datenleitungen Dritter nicht möglich ist.

Bestimmte Dienstleistungen (z.b. SMS, MMS, WAP) werden über das Mobilfunknetz Dritter übertragen. autronic kann keine Gewährleistung für das Funktionieren des Mobilfunknetzes Dritter, Verfügbarkeit, Zustellung von Nachrichten, Übertragungszeiten und -kapazitäten, Qualität und Support abgeben. Aus diesem Grund kann autronic insbesondere nicht garantieren, dass die von autronic auf das Mobilfunknetz übermittelten Nachrichten beim Empfänger in jedem Fall ankommen. Der Kunde ist zur Bezahlung der von autronic erbrachten Dienstleistung auch bei unterbliebener, fehlerhafter oder verzögerter Zustellung der Nachricht über das Mobilfunknetz verpflichtet.

autronic erstattet, ausser aufgrund triftiger Gründe, keine Gebühren zurück und übernimmt keine Haftung für Schäden aus Downloads.

Wird autronic von einer zuständigen Behörde die rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung angezeigt oder stellt autronic eine rechts- oder vertragswidrige Nutzung fest, so kann autronic - ohne dazu verpflichtet zu sein - den Kunden verwarnen, zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Schadenersatz und weitere Ansprüche von autronic bleiben vorbehalten.

autronic kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.

3. Pflichten der Kunden

Die Kunden sind für die Bezahlung der bezogenen, Kostenpflichtigen Leistungen verantwortlich (siehe Punkt 4.).

Die Kunden sind für die Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, andere Daten) verantwortlich, die sie oder Dritte durch autronic übermitteln oder bearbeiten lassen oder zum Abruf bereit halten. Rechtswidrige und unsittliche Informationen (z.b. Gewaltdarstellungen, Pornografie, Rassismus, Ehrverletzungen, Aufrufe zur Gewalt oder zu Straftaten, Glücksspiele, unlauterer Wettbewerb, unverlangte Massensendungen, unverlangte Werbemitteilungen, Spam), die Verletzung von Rechten Dritter (z.b. Urheberrechten, Markenrechten und anderen Immaterialgüterrechten) sowie Belästigungen sind untersagt.

Die Kunden befolgen die Verhaltensregeln und Hinweise, welche ihnen von autronic in geeigneter Weise (insbesondere auf der moJack-Website oder per E-Mail) mitgeteilt werden.

Die Kunden sind für die Beschaffung und Einrichtung ihrer Anschlüsse, Soft- und Hardware verantwortlich. autronic übernimmt keine Gewähr, dass die Nutzung der Dienstleistungen mit allen Endgeräten und Einstellungen einwandfrei möglich ist.

Die Kunden sind für jede Benutzung der Dienstleistungen verantwortlich, auch für die Benutzung durch Dritte.

Wird autronic, ein Organmitglied oder Mitarbeiter von autronic wegen der Rechtswidrigkeit von Informationen oder wegen fehlender Zustimmung Dritter straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich zur Verantwortung gezogen, so stellt der verantwortliche Kunde den Betroffenen von allen Ansprüchen frei und haftet für den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.

Die zweckwidrige und die kommerzielle (gewerbliche) Nutzung und Bearbeitung der Dienstleistung sind ausgeschlossen. Sämtliche Schutzrechte (Urheberrechte, Markenrechte etc.) an Informationen, welche auf der Website von moJack.ch zugänglich sind, gehören autronic oder Dritten, welche die Informationen autronic zur Verfügung stellen.

Klingeltöne, Spiele, Bilder und Logos unterliegen dem Urheberrechtsschutz bzw. dem Markenrechtsschutz. Der Kunde ist berechtigt, diese Inhalte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, vor allem die Speicherung auf ein anderes Mobiltelefon ist nicht zulässig. Ein Weiterbearbeiten oder Kopieren der vom Kunden bezogenen Inhalte ist ebenfalls unzulässig.

Die übermittelten Informationen und Nachrichten dürfen nur privat genutzt werden. Die gesendeten Informationen und Nachrichten dürfen durch den Kunden Dritten nicht zur Nutzung zugänglich gemacht werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger Zustimmung von autronic ag zulässig.

Rechtsvorschriften der Schweiz und des Auslandes sind bei der Nutzung der Dienstleistungen zu befolgen.

4. Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

Die Kosten der Dienstleistung richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste von autronic. autronic bzw. ein von autronic beauftragter Dritter erstellt die Rechnung aufgrund der technischen Aufzeichnungen. Diese gelten auch dann als richtig, wenn die Kunden Einwände gegen die Rechnung erhoben, die technischen Abklärungen von autronic aber keine Anhaltspunkte für Fehler ergeben haben.

Im Falle einer Bestellung über ein Mobilfunktelefon wird der Eigentümer der benutzten SIM-Karte mit der Servicegebühr über die Telefonrechnung seines Netzbetreibers belastet. Zusätzlich zum Download fallen die üblichen Verbindungskosten Ihres Netzbetreibers an. Diese richten sich nach dem WAP/GPRS-Tarif des jeweiligen Netzbetreibers. Nach dem Download fallen, auch während des Spiels keine weiteren Verbindungskosten an. autronic übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Verbindungskosten des jeweiligen Netzbetreibers.

Registrierte Kunden können Ihre Bestellung über ein persönliche moJack-Memberkonto abwickeln. Die Eröffnung eines solchen Kontos wird auf der Website www.moJack.ch detailliert beschrieben. Die Gebühren für die Nutzung der von moJack zur Verfügung gestellten Inhalte werden über dieses Konto abgebucht. Eine Rückerstattung nicht verbrauchter Beträge des moJack-Memberkontos ist ausgeschlossen.

Der Kunde kann Forderungen gegenüber autronic nicht mit Schulden gegenüber autronic verrechnen.

5. Datensicherheit, Datenschutz und Datenbekanntgabe

Beim Umgang mit Daten hält sich autronic an die geltende Gesetzgebung, insbesondere an das Fernmelde- und Datenschutzrecht. autronic erhebt, speichert und bearbeitet nur Daten, die für die Erbringung der Dienstleistungen, für die Abwicklung und Pflege der Kundenbeziehung, namentlich die Gewährleistung einer hohen Dienstleistungsqualität, für die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur sowie für die Rechnungsstellung benötigt werden. Mit der Nutzung generierte Daten wie Datum, Zeit, Inhalt, Telefonnummer des Empfängers und IP-Adresse des Kunden können unter Umständen mitgeloggt und bei Verdacht auf Missbrauch ausgewertet und für rechtliche Abklärungen freigegeben werden.

moJack.ch veröffentlicht keine Ihrer persönlichen Informationen zur Identifizierung, wenn Sie nicht Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben.

Bei moJack gibt es Bereiche in denen Sie zur Geschäftsabwicklung Kreditkarteninformationen übertragen können. Die Kreditkartennummern werden immer in einem verschlüsselten Format übertragen. Zur Verschlüsselung von Kreditkarteninformationen wird der Industriestandard SSL (Secure Socket Layer) verwendet. moJack verkauft oder verleiht diese Kreditkarteninformationen nicht. Der moJack-Kunde erklärt sich einverstanden, dass bei der Nutzung des eShops von moJack die Kreditkarteninformationen zur Abwicklung der Geschäfte an Kreditkarteninstitute zur Validierung weitergegeben werden.

autronic trifft Vorkehrungen, um ihr Netz vor Eingriffen Dritter zu schützen. Ein absoluter Schutz vor unerlaubten Zugriffen kann jedoch nicht gewährt werden. autronic kann für solche Eingriffe nicht haftbar gemacht werden.

6. Geistiges Eigentum

Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistungen. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den weiteren Bestandteilen. Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen verbleiben bei autronic oder den berechtigen Dritten.

7. Haftung

Bei Vertragsverletzungen haftet autronic für den nachgewiesenen Schaden, sofern sie nicht beweist, dass sie kein Verschulden trifft. autronic haftet nur bei absichtlich und bei grob fahrlässig zugefügtem Schaden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. In jedem Fall ist die Haftung für Folgeschaden, reinen Vermögensschaden, entgangenen Gewinn und Datenverluste ausgeschlossen.

Für Missbrauch durch Dritte, für Sicherheitsmängel von Fernmeldenetzen und des Internet und für Kosten von allfälligen Supportleistungen ist autronic auf keinen Fall verantwortlich.

autronic ist nicht haftbar, wenn Personalisierungen und persönliche Daten der Kunden gelöscht oder Einstellungen verändert werden.

8. Vertragsdauer, Auflösung des Vertrages

Der Vertrag endet ohne Kündigung bei einmaliger Dienstleistung nach Erbringung der jeweiligen Dienstleistung.

Bei andauernder Dienstleistung (z.b. my moJack) endet die Dienstleistung durch Nichtbenutzung während 120 Tagen. Eine andere Kündigungsmöglichkeit steht den Kunden nicht zu. Infoservices von autronic können vom Kunden jederzeit abbestellt werden. autronic kann den Vertrag jederzeit auflösen.

autronic kann den Vertrag fristlos auflösen, wenn ein Kunde gegen die Geschäftsbedingungen, gegen weitere Vertragsbestandteile oder gegen andere Verhaltensregeln und Hinweise verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen oder unsittlichen Zwecken missbraucht. Ist im Zeitpunkt der Vertragsauflösung die Mindestvertragsdauer noch nicht abgelaufen, so schuldet der Kunde autronic die offenen Gebühren. Schadenersatz und weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.

9. Vertragsübertragung, anwendbares Recht und Gerichtsstand

autronic kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten übertragen. autronic teilt einen solchen Vertragsübergang den Kunden mit.

Diese Geschäftsbedingungen unterliegen schweizerischem Recht.
Gerichtsstand ist Uster.