Allgemeine Geschäftsbedingungen moJack (AGB)
1. Anwendungsbereich
Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind das Angebot
und die Dienstleistungen von autronic AG im Bereich vom
Portal moJack. Das Angebot ist freibleibend. Mit der Nutzung der
Dienstleistungen akzeptieren die Kunden den Inhalt der Geschäftsbedingungen
einschliesslich deren weitere Bestandteile. Die Kunden haben die
Geschäftsbedingungen und die weiteren Bestandteile regelmässig
zu konsultieren und erklären, dem jeweils aktuellen Inhalt
durch den Gebrauch der Dienstleistung zuzustimmen. Änderungen
der Geschäftsbedingungen oder weiterer Bestandteile treten
mit der Veröffentlichung auf der Website www.moJack.ch oder
durch direkte Informierung der Kunden (z.b. per E-Mail) in Kraft.
Die Kunden verpflichten sich zur Beachtung der Hinweise und Regeln
für die einzelnen Dienstleistungen, wie z.b. die der allgemein
gültigen Netiquette und die Chatiquette.
2. B. Angebot, Pflichten und Rechte von autronic
autronic bietet ihren Kunden verschiedene Dienstleistungen
im Bereich mobiler Unterhaltung an, wie z.b. Download von Ruftönen,
Games und Bildern oder SMS-Chat. Die Dienstleistungen werden zum
Teil kostenlos und zum Teil kostenpflichtig angeboten.
autronic kann die Dienstleistungen jederzeit ausbauen,
ändern oder beenden.
autronic bemüht sich, die Dienstleistungen im Rahmen
des technisch Möglichen und wirtschaftlich Vernünftigen
zu erbringen. autronic übernimmt keine Gewähr
für das störungsfreie Funktionieren, Qualität und
Verfügbarkeit der Dienstleistungen. autronic gibt
keine Zusicherung und übernimmt keine Haftung bezüglich
Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Recht- und
Zweckmässigkeit, Verfügbarkeit sowie Zustellung der
Informationen.
Das Überspielen der vom Nutzer angeforderten Inhalte (Ruftöne,
Games, Bilder, Logos) erfolgt in der Regel sofort, spätestens
innerhalb von 60 Minuten. Dies gilt nicht, solange die Übertragung
aufgrund von Störungen der Datenleitungen Dritter nicht möglich
ist.
Bestimmte Dienstleistungen (z.b. SMS, MMS, WAP) werden über
das Mobilfunknetz Dritter übertragen. autronic kann
keine Gewährleistung für das Funktionieren des Mobilfunknetzes
Dritter, Verfügbarkeit, Zustellung von Nachrichten, Übertragungszeiten
und -kapazitäten, Qualität und Support abgeben. Aus
diesem Grund kann autronic insbesondere nicht garantieren,
dass die von autronic auf das Mobilfunknetz übermittelten
Nachrichten beim Empfänger in jedem Fall ankommen. Der Kunde
ist zur Bezahlung der von autronic erbrachten Dienstleistung
auch bei unterbliebener, fehlerhafter oder verzögerter Zustellung
der Nachricht über das Mobilfunknetz verpflichtet.
autronic erstattet, ausser aufgrund triftiger Gründe,
keine Gebühren zurück und übernimmt keine Haftung
für Schäden aus Downloads.
Wird autronic von einer zuständigen Behörde
die rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung angezeigt oder stellt
autronic eine rechts- oder vertragswidrige Nutzung fest,
so kann autronic - ohne dazu verpflichtet zu sein - den
Kunden verwarnen, zur vertragsgemässen Nutzung anhalten,
die Dienstleistung aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos
auflösen. Schadenersatz und weitere Ansprüche von
autronic bleiben vorbehalten.
autronic kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
3. Pflichten der Kunden
Die Kunden sind für die Bezahlung der bezogenen, Kostenpflichtigen
Leistungen verantwortlich (siehe Punkt 4.).
Die Kunden sind für die Informationen (Sprache, Bilder,
Klänge, andere Daten) verantwortlich, die sie oder Dritte
durch autronic übermitteln oder bearbeiten lassen
oder zum Abruf bereit halten. Rechtswidrige und unsittliche Informationen
(z.b. Gewaltdarstellungen, Pornografie, Rassismus, Ehrverletzungen,
Aufrufe zur Gewalt oder zu Straftaten, Glücksspiele, unlauterer
Wettbewerb, unverlangte Massensendungen, unverlangte Werbemitteilungen,
Spam), die Verletzung von Rechten Dritter (z.b. Urheberrechten,
Markenrechten und anderen Immaterialgüterrechten) sowie Belästigungen
sind untersagt.
Die Kunden befolgen die Verhaltensregeln und Hinweise, welche
ihnen von autronic in geeigneter Weise (insbesondere auf
der moJack-Website oder per E-Mail) mitgeteilt werden.
Die Kunden sind für die Beschaffung und Einrichtung ihrer
Anschlüsse, Soft- und Hardware verantwortlich. autronic
übernimmt keine Gewähr, dass die Nutzung der Dienstleistungen
mit allen Endgeräten und Einstellungen einwandfrei möglich
ist.
Die Kunden sind für jede Benutzung der Dienstleistungen
verantwortlich, auch für die Benutzung durch Dritte.
Wird autronic, ein Organmitglied oder Mitarbeiter von
autronic wegen der Rechtswidrigkeit von Informationen
oder wegen fehlender Zustimmung Dritter straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich
zur Verantwortung gezogen, so stellt der verantwortliche Kunde
den Betroffenen von allen Ansprüchen frei und haftet für
den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
Die zweckwidrige und die kommerzielle (gewerbliche) Nutzung und
Bearbeitung der Dienstleistung sind ausgeschlossen. Sämtliche
Schutzrechte (Urheberrechte, Markenrechte etc.) an Informationen,
welche auf der Website von moJack.ch zugänglich sind, gehören
autronic oder Dritten, welche die Informationen
autronic zur Verfügung stellen.
Klingeltöne, Spiele, Bilder und Logos unterliegen dem Urheberrechtsschutz
bzw. dem Markenrechtsschutz. Der Kunde ist berechtigt, diese Inhalte
auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung,
vor allem die Speicherung auf ein anderes Mobiltelefon ist nicht
zulässig. Ein Weiterbearbeiten oder Kopieren der vom Kunden
bezogenen Inhalte ist ebenfalls unzulässig.
Die übermittelten Informationen und Nachrichten dürfen
nur privat genutzt werden. Die gesendeten Informationen und Nachrichten
dürfen durch den Kunden Dritten nicht zur Nutzung zugänglich
gemacht werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger
Zustimmung von autronic ag zulässig.
Rechtsvorschriften der Schweiz und des Auslandes sind bei der
Nutzung der Dienstleistungen zu befolgen.
4. Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
Die Kosten der Dienstleistung richten sich nach der jeweils aktuellen
Preisliste von autronic. autronic bzw. ein von
autronic beauftragter Dritter erstellt die Rechnung aufgrund
der technischen Aufzeichnungen. Diese gelten auch dann als richtig,
wenn die Kunden Einwände gegen die Rechnung erhoben, die
technischen Abklärungen von autronic aber keine Anhaltspunkte
für Fehler ergeben haben.
Im Falle einer Bestellung über ein Mobilfunktelefon wird
der Eigentümer der benutzten SIM-Karte mit der Servicegebühr
über die Telefonrechnung seines Netzbetreibers belastet.
Zusätzlich zum Download fallen die üblichen Verbindungskosten
Ihres Netzbetreibers an. Diese richten sich nach dem WAP/GPRS-Tarif
des jeweiligen Netzbetreibers. Nach dem Download fallen, auch
während des Spiels keine weiteren Verbindungskosten an.
autronic übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit
der Verbindungskosten des jeweiligen Netzbetreibers.
Registrierte Kunden können Ihre Bestellung über ein
persönliche moJack-Memberkonto abwickeln. Die Eröffnung
eines solchen Kontos wird auf der Website www.moJack.ch detailliert
beschrieben. Die Gebühren für die Nutzung der von moJack
zur Verfügung gestellten Inhalte werden über dieses
Konto abgebucht. Eine Rückerstattung nicht verbrauchter Beträge
des moJack-Memberkontos ist ausgeschlossen.
Der Kunde kann Forderungen gegenüber autronic nicht
mit Schulden gegenüber autronic verrechnen.
5. Datensicherheit, Datenschutz und Datenbekanntgabe
Beim Umgang mit Daten hält sich autronic an die
geltende Gesetzgebung, insbesondere an das Fernmelde- und Datenschutzrecht.
autronic erhebt, speichert und bearbeitet nur Daten, die
für die Erbringung der Dienstleistungen, für die Abwicklung
und Pflege der Kundenbeziehung, namentlich die Gewährleistung
einer hohen Dienstleistungsqualität, für die Sicherheit
von Betrieb und Infrastruktur sowie für die Rechnungsstellung
benötigt werden. Mit der Nutzung generierte Daten wie Datum,
Zeit, Inhalt, Telefonnummer des Empfängers und IP-Adresse
des Kunden können unter Umständen mitgeloggt und bei
Verdacht auf Missbrauch ausgewertet und für rechtliche Abklärungen
freigegeben werden.
moJack.ch veröffentlicht keine Ihrer persönlichen Informationen
zur Identifizierung, wenn Sie nicht Ihre ausdrückliche Zustimmung
gegeben haben.
Bei moJack gibt es Bereiche in denen Sie zur Geschäftsabwicklung
Kreditkarteninformationen übertragen können. Die Kreditkartennummern
werden immer in einem verschlüsselten Format übertragen.
Zur Verschlüsselung von Kreditkarteninformationen wird der
Industriestandard SSL (Secure Socket Layer) verwendet. moJack
verkauft oder verleiht diese Kreditkarteninformationen nicht.
Der moJack-Kunde erklärt sich einverstanden, dass bei der
Nutzung des eShops von moJack die Kreditkarteninformationen zur
Abwicklung der Geschäfte an Kreditkarteninstitute zur Validierung
weitergegeben werden.
autronic trifft Vorkehrungen, um ihr Netz vor Eingriffen
Dritter zu schützen. Ein absoluter Schutz vor unerlaubten
Zugriffen kann jedoch nicht gewährt werden. autronic
kann für solche Eingriffe nicht haftbar gemacht werden.
6. Geistiges Eigentum
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare,
nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der
Dienstleistungen. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich
aus den weiteren Bestandteilen. Alle Rechte an bestehendem oder
bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum
bezüglich Dienstleistungen verbleiben bei autronic
oder den berechtigen Dritten.
7. Haftung
Bei Vertragsverletzungen haftet autronic für den
nachgewiesenen Schaden, sofern sie nicht beweist, dass sie kein
Verschulden trifft. autronic haftet nur bei absichtlich
und bei grob fahrlässig zugefügtem Schaden. Die Haftung
für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. In jedem
Fall ist die Haftung für Folgeschaden, reinen Vermögensschaden,
entgangenen Gewinn und Datenverluste ausgeschlossen.
Für Missbrauch durch Dritte, für Sicherheitsmängel
von Fernmeldenetzen und des Internet und für Kosten von allfälligen
Supportleistungen ist autronic auf keinen Fall verantwortlich.
autronic ist nicht haftbar, wenn Personalisierungen und
persönliche Daten der Kunden gelöscht oder Einstellungen
verändert werden.
8. Vertragsdauer, Auflösung des Vertrages
Der Vertrag endet ohne Kündigung bei einmaliger Dienstleistung
nach Erbringung der jeweiligen Dienstleistung.
Bei andauernder Dienstleistung (z.b. my moJack) endet die Dienstleistung
durch Nichtbenutzung während 120 Tagen. Eine andere Kündigungsmöglichkeit
steht den Kunden nicht zu. Infoservices von autronic können
vom Kunden jederzeit abbestellt werden. autronic kann
den Vertrag jederzeit auflösen.
autronic kann den Vertrag fristlos auflösen, wenn
ein Kunde gegen die Geschäftsbedingungen, gegen weitere Vertragsbestandteile
oder gegen andere Verhaltensregeln und Hinweise verstösst
oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen oder unsittlichen
Zwecken missbraucht. Ist im Zeitpunkt der Vertragsauflösung
die Mindestvertragsdauer noch nicht abgelaufen, so schuldet der
Kunde autronic die offenen Gebühren. Schadenersatz
und weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.
9. Vertragsübertragung, anwendbares Recht und Gerichtsstand
autronic kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag
auf einen Dritten übertragen. autronic teilt einen
solchen Vertragsübergang den Kunden mit.
Diese Geschäftsbedingungen unterliegen schweizerischem Recht.
Gerichtsstand ist Uster.